Nutzungs- und Teilnahmebedingungen von Spirit TV

der CSP Counseling Studio Productions GmbH

-- Spirit TV --

§ 1 Vorwort

Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam, bevor Sie unsere Website, unser TV-Programm oder unsere Beratungsangebote nutzen. Zur besseren Lesbarkeit wird in diesem Dokument auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung verzichtet. Alle personenbezogenen Bezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter und dienen ausschließlich der sprachlichen Vereinfachung, ohne eine Benachteiligung oder Diskriminierung zum Ausdruck zu bringen.

Die CSP Counseling Studio Productions GmbH, Paul-Lincke-Ufer 7a, 10999 Berlin (nachfolgend „Spirit TV" oder „wir") betreibt den interaktiven TV-Sender Spirit TV, die Online-Plattform spirittv.de (nachfolgend „Plattform") sowie eine Beratungshotline, über die registrierte Nutzer und Sofortkunden kostenpflichtige Beratungsleistungen von selbstständigen Beratern in Anspruch nehmen können. Spirit TV ist deutschlandweit über Satellit sowie über Live-Streams im Internet erreichbar.

Unser Sender steht für ein vielseitiges Programm, das interaktive TV-Sendungen mit Gewinnspielen und Beratungsformaten sowie eine persönliche Beratungshotline umfasst, über die Kunden direkte Gespräche mit Beratern führen können.

§ 2 Geltungsbereich

1. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Spirit TV und den Nutzern („Kunden") der Plattform, des TV-Programms sowie der darüber angebotenen Leistungen („Services"), einschließlich der Beratungshotline und des Kundenkontos.
2. Jegliche über die Plattform, das TV-Programm oder die Beratungshotline angebotenen Services werden ausschließlich auf Grundlage dieser AGB erbracht, unabhängig davon, ob der Kunde sich vorher registriert hat oder über welche Kommunikationswege der Nutzer Beratungen in Anspruch nimmt.
3. Diese AGB sind jederzeit über einen auf der Startseite der Plattform verfügbaren Hyperlink zugänglich und ausdruckbar.
4. Für Gewinnspiele gelten ergänzend die in § 12 aufgeführten besonderen Teilnahmebedingungen.
5. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 3 Vertragsgegenstand

1. Spirit TV stellt den Kunden folgende Services zur Verfügung:
   • Empfang des TV-Programms über Satellit und Internet-Livestream;
   • Teilnahme an interaktiven TV-Sendungen;
   • Kostenpflichtige individuelle Beratungen über die Beratungshotline per Telefon;
   • Nutzung eines Kundenkontos zur Verwaltung von Guthaben und Beratungen;
   • Teilnahme an Gewinnspielen.
2. Die Beratungen beruhen auf persönlichen Überzeugungen und spirituellen Methoden (z. B. Astrologie, Kartenlegen, Hellsehen), die wissenschaftlich weder bewiesen noch anerkannt sind. Es gibt keine rational erklärbare Garantie für die Eignung oder Wirksamkeit der Beratungen, um bestimmte Ergebnisse oder Erfolge zu erzielen.
3. Die Berater dürfen keine rechtlichen, steuerlichen oder medizinischen Auskünfte erteilen. Die Beratungen ersetzen keine professionelle Beratung in diesen Bereichen.
4. Spirit TV wählt die Berater sorgfältig aus und verpflichtet diese zur Einhaltung bestimmter Qualitätsrichtlinien. Hierdurch soll eine hohe Qualität der Beratungsdienste gewährleistet und insbesondere Missbrauch und Ausnutzung von besonders schwierigen Lebenslagen von Kunden verhindert werden.

§ 4 Registrierung und Kundenkonto

1. Für die Nutzung der Beratungshotline kann sich der Kunde auf der Plattform registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Mit der Registrierung entsteht ein kostenfreier Nutzungsvertrag zwischen dem Kunden und Spirit TV. Der Nutzungsvertrag kommt durch die Bestätigung der Registrierungs-E-Mail zustande.
2. Nur volljährige, geschäftsfähige Personen dürfen sich registrieren und die Plattform nutzen. Das Mindestalter für die Nutzung sämtlicher Services beträgt 18 Jahre.
3. Registrierungsdaten müssen vollständig und korrekt sein. Mehrfachanmeldungen, Anmeldungen unter falschen Namen bzw. mit falschen Daten sowie Anmeldungen in betrügerischer Absicht sind unzulässig.
4. Bei der Registrierung wählt der Kunde einen Benutzernamen und ein persönliches Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
5. Der Kunde kann sich nach dem Einloggen auf der Plattform unter „Mein Konto" sämtliche von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten einsehen und Änderungen vornehmen sowie sich einen Überblick über die von ihm in Anspruch genommenen Beratungen, das vorhandene Guthaben und die hierauf entfallenden Entgelte verschaffen.
6. Alternativ zur Registrierung können Kunden über die Funktion „Sofortkauf" ohne vorherige Kontoerstellung ein Guthaben erwerben und unmittelbar eine Beratung in Anspruch nehmen. Auch für den Sofortkauf gilt ein Mindestalter von 18 Jahren.

§ 5 Vertragsschluss

1. Sämtliche Verträge kommen mit der CSP Counseling Studio Productions GmbH zustande.
2. Ein kostenpflichtiger Beratungsvertrag über die Beratungshotline kommt zustande, sobald beide Gesprächsteilnehmer (Kunde und Berater) verbunden sind.
3. Bei der Teilnahme an TV-Sendungen gelten die während der Sendung eingeblendeten Kosteninformationen. Der Vertrag kommt mit dem Anruf bei der eingeblendeten Telefonnummer zustande.
4. Bei einem Sofortkauf kommt der Vertrag über das Guthaben mit Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande.

§ 6 Leistungen von Spirit TV

1. Spirit TV stellt die Plattform, das TV-Programm und die Beratungshotline bereit und vermittelt den Kontakt zu selbstständigen Beratern.
2. Es besteht kein Anspruch auf die Verfügbarkeit bestimmter Berater oder eine unterbrechungsfreie Verbindung. Obwohl wir uns bemühen, einen kontinuierlichen Zugriff zu gewährleisten, können zeitweilige Unterbrechungen oder technische Störungen nicht ausgeschlossen werden.
3. Spirit TV übernimmt die Abrechnung der kostenpflichtigen Services.
4. Die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Themengebiete sowie Services können durch Spirit TV jederzeit ergänzt oder verändert werden, insbesondere um diese zu verbessern, an gesetzliche Anforderungen oder technische Fortentwicklungen anzupassen. Spirit TV behält sich ferner ausdrücklich vor, Teile der Plattform, des TV-Programms oder das gesamte Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen.
5. Sonderaktionen, Preisnachlässe oder Rabattaktionen sind zeitlich befristet und gelten ausschließlich für den jeweils angegebenen Zeitraum sowie zu den dort genannten Bedingungen. Mehrere Aktionen oder Rabatte sind nicht miteinander kombinierbar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
6. Alle Inhalte auf der Plattform werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Dennoch können Fehler oder veraltete Informationen nicht vollständig ausgeschlossen werden. Spirit TV übernimmt keine Garantie für die absolute Richtigkeit oder Aktualität der veröffentlichten Inhalte.

§ 7 Beratungshotline

a) Allgemeines

Spirit TV bietet über die Beratungshotline kostenpflichtige individuelle Telefonberatungen durch selbstständige Berater an. Kunden können über ihr Kundenkonto oder per Sofortkauf Guthaben erwerben, um ein direktes Gespräch mit einem verfügbaren Berater zu führen.

b) Teilnahmeberechtigung

Die Nutzung der Beratungshotline ist ausschließlich Personen ab 18 Jahren gestattet. Das Alter kann bei der Registrierung oder vor Beginn der Beratung überprüft werden. Minderjährige sind von der Nutzung ausgeschlossen.

c) Kosten und Abrechnung

1. Die Minutenpreise für die Beratungshotline sind vor jeder Beratung transparent auf der Plattform einsehbar und werden bei Telefonberatungen vor Beginn des Gesprächs angesagt.
2. Die Abrechnung erfolgt minutengenau im 60-Sekunden-Takt. Die Abrechnung beginnt, sobald beide Gesprächsteilnehmer (Kunde und Berater) verbunden sind.
3. Berater können individuell eine Mindestabrechnungsdauer für Gespräche festlegen. Nach Ende des Gesprächs wird stets mindestens die Mindestabrechnungsdauer abgebucht, auch wenn das Gespräch kürzer war.
4. Sämtliche Preise und Gebühren verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

§ 8 Guthaben und Zahlung

1. Für die Nutzung der Beratungshotline ist ein ausreichendes Guthaben erforderlich. Guthaben kann auf folgende Weise erworben werden:
   • Aufladung des Kundenkontos über den Zahlungsdienstleister (Vorkasse);
   • Sofortkauf ohne vorherige Registrierung.
2. Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden auf der Plattform dargestellt und umfassen insbesondere Vorkasse, Kreditkarte, PayPal sowie die Zahlung per SEPA-Lastschrift gemäß § 8a. Spirit TV behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
3. Erworbenes Guthaben wird bei Inanspruchnahme einer Beratung entsprechend dem vereinbarten Minutenpreis abgebucht. Der aktuelle Guthabenstand ist jederzeit im Kundenkonto unter „Mein Konto" einsehbar.
4. Entsprechende Rechnungen für Beratungen werden dem Kunden auf dessen ausdrücklichen Wunsch per E-Mail zugesendet. Hierbei handelt es sich um Monatsrechnungen, die frühestens 15 Tage nach Monatsende zur Verfügung stehen. Der Kunde kann die Zusendung von Rechnungen für die vergangenen sechs Monate verlangen.
5. Eine Auszahlung von nicht verbrauchtem Guthaben ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein wirksamer Widerruf gemäß § 11 vor oder der Nutzungsvertrag wird gekündigt und ein Restguthaben besteht. In letzterem Fall wird das verbleibende Guthaben abzüglich offener Forderungen erstattet.

§ 8a Zahlung per SEPA-Lastschrift

1. Spirit TV bietet Kunden die Möglichkeit, fällige Beträge für erbrachte Beratungsleistungen per SEPA-Basislastschrift einziehen zu lassen. Voraussetzung ist die Erteilung eines gültigen SEPA-Lastschriftmandats durch den Kunden. Das Mandat ermächtigt Spirit TV, Zahlungen vom angegebenen Bankkonto des Kunden mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen, und weist das Kreditinstitut des Kunden an, die Lastschriften einzulösen.

2. Die dem Kunden erteilte Rechnung gilt zugleich als Vorabankündigung (Pre-Notification) im Sinne des SEPA-Regelwerks. Die Vorabankündigung erfolgt spätestens einen (1) Geschäftstag vor dem Fälligkeitsdatum der Lastschrift. Die Rechnung enthält den einzuziehenden Betrag, das Fälligkeitsdatum, die Gläubiger-Identifikationsnummer von Spirit TV sowie die Mandatsreferenznummer.

3. Der Kunde verpflichtet sich, für eine ausreichende Deckung des angegebenen Bankkontos zum Fälligkeitszeitpunkt zu sorgen.

4. Wird eine Lastschrift mangels Deckung oder aufgrund fehlerhafter Kontodaten zurückgegeben (Rücklastschrift), ist der Kunde verpflichtet, die dadurch entstehenden Bankgebühren zu tragen, sofern er die Rücklastschrift zu vertreten hat.

5. Der Kunde kann das SEPA-Lastschriftmandat jederzeit gegenüber Spirit TV widerrufen. Der Widerruf kann per E-Mail an info@spirittv.de erfolgen und wird spätestens zum übernächsten Geschäftstag nach Zugang wirksam. Bereits eingeleitete Lastschrifteinzüge bleiben hiervon unberührt.

6. Der Kunde hat das Recht, innerhalb von acht (8) Wochen ab dem Belastungsdatum die Erstattung einer autorisierten SEPA-Basislastschrift von seinem Kreditinstitut zu verlangen.

§ 9 Teilnahme an TV-Sendungen

a) Allgemeines

Während der TV-Sendungen können Zuschauer aus Deutschland, Österreich und der Schweiz telefonisch an den Sendungen teilnehmen. Die erforderlichen Telefonnummern werden direkt während der Sendung eingeblendet.

b) Teilnahmeberechtigung

Teilnehmen dürfen ausschließlich Personen ab 18 Jahren. Das Alter wird entweder im Vorfeld durch die Redaktion oder direkt während der Beratung überprüft. Minderjährige sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

c) Rufnummern für Massenverkehrsdienste

In TV-Sendungen werden Rufnummern für Massenverkehrsdienste gemäß dem Nummernplan der Bundesnetzagentur (z. B. Rufnummernbereiche 0137/01379) verwendet. Für Anrufe über diese Rufnummern gelten folgende Kosten:

• Deutschland: 0,50 EUR pro Anruf aus dem Fest- und Mobilfunknetz.
• Österreich: 0,70 EUR pro Anruf aus dem Fest- und Mobilfunknetz.
• Schweiz: 1 CHF pro Anruf aus dem Fest- und Mobilfunknetz.

Die genauen Gebühren können beim jeweiligen Netzbetreiber erfragt werden. Jeder Anruf ist kostenpflichtig, unabhängig davon, ob der Anrufer ins Studio gestellt wird.

d) Kostenlose Teilnahme über Ortsnetzrufnummer (030)

In bestimmten Live-TV-Sendungen besteht die Möglichkeit, über eine Ortsnetzrufnummer mit der Vorwahl 030 kostenfrei an der Sendung teilzunehmen. Für die Nutzung dieser Möglichkeit gelten folgende Bedingungen:

1. Der Kunde ruft über die während der Sendung eingeblendete 030-Rufnummer an und erstellt ein Kundenkonto auf der Plattform.
2. Am Tag der Kontoerstellung erhält der Kunde ein Kontingent von drei (3) kostenlosen Teilnahmen am Gewinnspiel der jeweiligen Sendung.
3. Ergänzt der Kunde seine Zahlungsdaten im Kundenkonto und verfügt über ein aufgeladenes Guthaben, erhält er täglich ein Kontingent von einer (1) kostenlosen Teilnahme am Gewinnspiel.
4. Anrufe über das kostenlose Kontingent hinaus werden gemäß der Gewinnspielsatzung mit 0,50 EUR pro Anruf berechnet und vom vorhandenen Guthaben abgebucht.
5. Die Verfügbarkeit der kostenlosen Teilnahme über die 030-Rufnummer ist auf bestimmte Sendungen beschränkt und wird während der jeweiligen Sendung bekannt gegeben.

e) Auswahl der Anrufer

Die Auswahl der Anrufer erfolgt nach redaktionellen Gesichtspunkten. Nicht jeder Anrufer wird ins Studio gestellt. Der Zeitpunkt der Durchstellung wird vom Redakteur bestimmt. Auch nicht ausgewählte Anrufer erhalten eine Ansage über die Kosten und den Erfolg des Anrufes. Jeder Anruf ist kostenpflichtig. Die Teilnahme ist ausschließlich Volljährigen gestattet. Weitere Hinweise finden Sie im Laufband während der Sendung.

f) Hinweis zu Telefonkosten

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wiederholte Anrufe zu erheblichen Telefonkosten führen können. Bitte überprüfen Sie Ihr Anrufverhalten regelmäßig und achten Sie auf die entstehenden Kosten. Für Teilnehmer aus Deutschland besteht die Möglichkeit, kostenpflichtige Rufnummern direkt beim Netzbetreiber sperren zu lassen. Zuschauer aus Österreich und der Schweiz sollten sich bei ihren jeweiligen Netzbetreibern nach vergleichbaren Optionen erkundigen.

Mit der Teilnahme an den TV-Sendungen akzeptieren die Anrufer diese Bedingungen.

§ 10 Massenverkehrsdienste – Besondere Bestimmungen

1. Spirit TV setzt in seinen TV-Sendungen Rufnummern für Massenverkehrsdienste gemäß dem Nummernplan der Bundesnetzagentur ein (Rufnummerngassen 0137 bzw. 01379). Diese Rufnummern unterliegen den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sowie den Vorgaben der Bundesnetzagentur.
2. Die Inanspruchnahme der Massenverkehrsdienste ist kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten pro Anruf wird vor der Inanspruchnahme während der Sendung transparent eingeblendet und beträgt:
   • Deutschland: 0,50 EUR pro Anruf aus dem Fest- und Mobilfunknetz;
   • Österreich: 0,70 EUR pro Anruf aus dem Fest- und Mobilfunknetz;
   • Schweiz: 1 CHF pro Anruf aus dem Fest- und Mobilfunknetz.
3. Die Kosten fallen unabhängig davon an, ob der Anrufer in die Sendung durchgestellt wird. Pro Anruf wird der jeweilige Betrag einmalig abgerechnet; eine minutengenaue Abrechnung erfolgt bei Massenverkehrsdiensten nicht.
4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine häufige Nutzung der Massenverkehrsdienste zu erheblichen Kosten führen kann. Es wird empfohlen, das eigene Anrufverhalten regelmäßig zu überprüfen. Die Möglichkeit der Sperrung kostenpflichtiger Rufnummern beim jeweiligen Netzbetreiber bleibt unberührt.

§ 11 Widerrufsrecht

1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
2. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, CSP Counseling Studio Productions GmbH, Paul-Lincke-Ufer 7a, 10999 Berlin, E-Mail: info@spirittv.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5. Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind bereits erbrachte Leistungen (insbesondere bereits geführte Beratungsgespräche) vom Widerruf ausgenommen und anteilig zu vergüten. Ein etwaiges Restguthaben, das noch nicht für Beratungsleistungen verbraucht wurde, wird binnen 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung über dasselbe Zahlungsmittel erstattet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.
6. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
7. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn Spirit TV die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

§ 12 Gewinnspiele

a) Allgemeine Teilnahmebedingungen

Die Gewinnspiele von Spirit TV werden von der CSP Counseling Studio Productions GmbH organisiert. Der jeweilige Start und die Dauer eines Gewinnspiels werden direkt in der dazugehörigen Sendung oder auf der Plattform bekanntgegeben.

b) Teilnahmeberechtigung

Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind und ihren Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben. Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Mitarbeitende des Veranstalters sowie deren Angehörige und Personen, die in die Entwicklung oder Umsetzung des Gewinnspiels involviert waren.

c) Teilnahme

Die Teilnahme an Gewinnspielen erfolgt per Telefon, Chat oder über die Website spirittv.de. Die konkreten Teilnahmebedingungen werden in der jeweiligen Ankündigung beschrieben.

d) Kosten

• Telefonische Gewinnspiele über Massenverkehrsdienste: Die Teilnahme ist kostenpflichtig. Deutschland: 0,50 EUR pro Anruf; Österreich: 0,70 EUR pro Anruf; Schweiz: 1 CHF pro Anruf (jeweils aus dem Fest- und Mobilfunknetz).
• Telefonische Gewinnspiele über die 030-Rufnummer: Die kostenlose Teilnahme richtet sich nach dem in § 9 Absatz d) geregelten Kontingent. Darüber hinausgehende Anrufe werden mit 0,50 EUR pro Anruf berechnet.
• Online-Gewinnspiele: Die Teilnahme über Chat oder Formulare auf der Website ist kostenfrei.

e) Gewinne und Auslosung

Pro Person ist nur ein Gewinn möglich, es sei denn, Mehrfachgewinne sind ausdrücklich erlaubt. Bei mehreren richtigen Lösungen wird der Gewinner per Zufallsprinzip ermittelt.

Sachpreise/Gutscheine werden ausschließlich an die angegebene Adresse versandt. Barauszahlung oder Selbstabholung sind ausgeschlossen. Geldpreise werden auf das angegebene Konto überwiesen. Falsche Kontodaten, die eine Überweisung verhindern, führen zum Erlöschen des Gewinnanspruchs.

f) Rechtsrahmen Gewinnspiele

Die Gewinnspiele unterliegen deutschem Recht. Der Rechtsweg ist in Bezug auf die Auslosung ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen gültig.

§ 13 Nutzungsregeln

1. Jede Form von rechtswidriger Nutzung, Belästigung, Werbung für Wettbewerber oder Abwerbung von Beratern ist untersagt.
2. Spirit TV behält sich das Recht vor, Nutzer von der Teilnahme auszuschließen, wenn begründete Verstöße festgestellt werden, insbesondere bei Manipulationen, Verstößen gegen diese AGB oder falschen/unvollständigen Angaben.
3. Der Kunde kann nach erfolgter Beratung innerhalb eines bestimmten Zeitraums eine Bewertung abgeben. Bewertungen sind auf der Plattform öffentlich einsehbar und müssen sachlich und wahrheitsgemäß sein. Gefälschte Bewertungen sind unzulässig.

§ 14 Beschwerden

Beschwerden von Kunden über die Plattform, die Services, das TV-Programm oder Berater können per E-Mail an info@spirittv.de erfolgen.

§ 15 Haftung

1. Schadensersatzansprüche gegen Spirit TV sind ausgeschlossen, außer bei:
   • Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
   • Grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz;
   • Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten").
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Spirit TV nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
3. Für die Inhalte der Beratungen sind allein die jeweiligen selbstständigen Berater verantwortlich. Spirit TV haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der im Rahmen der Beratungen erteilten Auskünfte.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Spirit TV.
5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

§ 16 Urheberrechts- und Markenschutz

1. Alle Inhalte der Plattform und des TV-Programms, einschließlich Texte, Videos, Streams, Fotos und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Zustimmung von Spirit TV genutzt werden.
2. Die Marken, Logos und Titel auf der Plattform sind gesetzlich geschützt und dürfen nicht ohne Zustimmung verwendet werden.
3. Nutzer dürfen nur Inhalte hochladen, die frei von Rechten Dritter sind. Mit dem Hochladen räumen Nutzer Spirit TV ein umfassendes, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein.

§ 17 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte

Dem Kunden stehen Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte nur zu, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Darüber hinaus kann ein Zurückbehaltungsrecht vom Kunden nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 18 Vertragslaufzeit, Kündigung und Sperrung

1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit von beiden Seiten gekündigt werden.
2. Eine Kündigung durch Kunden erfolgt formlos per E-Mail an info@spirittv.de mit Angabe von Vor- und Nachname, genutzter Telefonnummer und Kundennummer.
3. Bei offenen Forderungen kann Guthaben teilweise oder vollständig einbehalten werden.
4. Spirit TV darf Nutzer sperren, wenn gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstoßen wird.

§ 19 Externe Links

Verlinkungen zu externen Websites werden lediglich als Service bereitgestellt. Die Verantwortung für deren Inhalte liegt ausschließlich bei den jeweiligen Betreibern. Sollten Spirit TV Rechtsverstöße bekannt werden, werden solche Links unverzüglich entfernt.

§ 20 Datenschutz

1. Spirit TV verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden nur, soweit dies für die Durchführung der Services, der Gewinnspiele und der Beratungen erforderlich ist. Rechtsgrundlagen sind insbesondere:
   • Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO;
   • Einwilligung der Teilnehmer gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO;
   • Berechtigte Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
2. Daten werden an Dritte übermittelt, wenn dies zur Durchführung der Services notwendig ist (z. B. Zahlungsdienstleister, Versand von Gewinnen) oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat.
3. Darüber hinaus ist Spirit TV berechtigt, personenbezogene Daten der Kunden – insbesondere Kontaktdaten, Nutzungsdaten und Interessensprofile – zu Werbe- und Marketingzwecken an ausgewählte Drittunternehmen (z. B. Kooperationspartner, Werbetreibende) weiterzugeben oder diesen zur Nutzung zu überlassen, sofern der Kunde hierzu seine ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erteilt hat. Diese Einwilligung wird gesondert eingeholt (z. B. per Opt-in bei der Registrierung oder im Kundenkonto) und kann vom Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf kann per E-Mail an info@spirittv.de oder über die entsprechende Funktion im Kundenkonto erfolgen.
4. Die Rechte der Kunden (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Beschwerde bei einer Datenschutzbehörde, Widerruf einer Einwilligung) richten sich nach den Bestimmungen der DSGVO.
5. Die weitergehenden Bestimmungen zum Datenschutz ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, die auf der Plattform abrufbar ist.

§ 21 Änderung der AGB

Änderungen dieser AGB werden auf der Plattform veröffentlicht; zugleich wird das Datum der letzten Aktualisierung am Seitenanfang angepasst. Soweit gesetzlich vorgeschrieben, informiert Spirit TV die Nutzer zusätzlich in Textform über die vorgenommenen Änderungen. Es obliegt dem Nutzer, sich regelmäßig über den aktuellen Stand der AGB zu informieren. Mit der fortgesetzten Nutzung der Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den geänderten Bedingungen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, ist die Nutzung der Plattform einzustellen.

§ 22 Schlussbestimmungen

1. Für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen Spirit TV und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der Rechtswahl unberührt.
2. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
3. Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit.

 

- Ende der AGB -

Stand: 23.03.2026